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Kreisverband Jena

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Selbstverwaltung für Thüringen e.V.
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Landespolitik

Infostände zur Gebietsreform

Am 30.08. beginnen die Jenaer Liberalen eine Serie von Infoständen, um die von der Landesregierung geplante Gebietsreform kritisch zu hinterfragen. Freilich, die auf dem Land heiß diskutierte Frage der Fusion von Gemeinden spiele in Jena keine zentrale Rolle, so FDP-Kreischef Thomas Nitzsche. Das Ruhekissen Kreisfreiheit sei aber trügerisch. "Alle bislang erkennbaren Szenarien zur Reform der Kreisgebiete würden den Saale-Holzland-Kreis von der Stadt Jena abschneiden. Das wäre das Ende einer für beide Seiten wichtigen Symbiose. Freilich müsste sich der SHK dann künftig in die neue Verwaltungsstruktur hinein orientieren - und damit weg von der Stadt Jena, die als Insel zurück bliebe. Der Wunsch des OB, dem Landkreis vorher noch ein paar Rosinen abzupicken, ändert an diesem Problem gar nichts." Daher wird die FDP am Stand auch Unterschriftenbögen für das Volksbegehren bereit halten. Los geht es am 30.08. um 16 Uhr am Faulloch.

Die weiteren Termine sind der 11.09. von 11 - 14 Uhr und der 15.09. von 16 - 18 Uhr.

Verkehrspolitik

Offener Brief zur Westtangente

FDP Jena GJ

Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Sehr geehrter Herr Dr. Vogel,
lieber Ben,

nach der gestrigen Abstimmung im SEA, und vor der Abstimmung des Stadtrates dazu am nächsten Mittwoch, erneuere ich mein Angebot von vor der Sommerpause, in Ihren Fraktionen meine Überzeugung von der Notwendigkeit einer Westtangente darzustellen.

Der Gegenantrag der Koalition (bis gestern ging ich davon aus, dass es ein Parallelantrag sei) ist gut und hatte gestern auch meine Stimme, selbst nachdem mein Antrag bereits abgelehnt war.

Aber er bildet für sich allein das strategische Anliegen meines Antrages mitnichten ab. Mein Antrag würde die Verwaltung zu etwas zwingen, das sie nicht will. Für die Mit/Ohne-Entscheidung müsste sie dem Stadtrat dann die Variante mit Tangente ebenso gediegen vorbereiten wie das eigene Wunschszenario ohne Tangente (oder ihr Wunschszenario ebenso oberflächlich wie die ungeliebte Alternative). Dann und nur dann - also nicht Klötzchen hier und Hochglanzbroschüre dort - wäre für den Stadtrat ein fairer Vergleich beider Varianten auf Augenhöhe möglich.

Dem Dezernenten war das klar, daher auch gestern seine erwartbare Intervention gegen meinen Antrag. In den Nachgesprächen hatte ich aber den Eindruck, dass in den Fraktionen der Koalition keineswegs Klarheit über die Konsequenz des gestrigen Neins herrscht.

Sie beide, sehr geehrter Herr Dr. Vogel, lieber Ben, wissen so gut wie ich, dass eine Wiederholung des gestrigen SEA-Votums im Stadtrat gleichbedeutend mit dem Ende der inneren Westtangente wäre, und zwar ohne dass sie ernsthaft geprüft wurde.

Nachdem vor zwei Legislaturen schon die äußere Westtangente an kleinlichem Widerstand
gescheitert ist, wäre das zugleich das Signal, dass es in dieser Stadt endgültig nicht mehr möglich ist, neue Verkehrstrassen von übergeordneter Bedeutung zu bauen. Und das in einer Stadt, für deren Wachstum sich die Stadträte aller Fraktionen regelmäßig verbal fast überschlagen. Ein Nein am Mittwoch wäre die Fortsetzung des Gangs in die verkehrspolitische Sackgasse.

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„Liberale Sommerwanderung 2016“ der FDP Jena und Saale-Holzland

FDP Jena GJ

Einladung
Einladung

In diesem Jahr veranstalten die beiden FDP-Kreisverbände Jena und Saale-Holzland unsere "Liberale Sommerwanderung" gemeinsam, dementsprechend werden wir auch von Jena-Göschwitz in das Südliche Saaletal nach Rothenstein wandern. Wir werden u.a. das aktuelle Landesthema "Gebietsreform" im Gepäck haben und wir werden deren Auswirkungen auf Jena und die Umlandregionen in Rothenstein mit dem örtlichen Bürgermeister, Herrn Kühne, diskutieren und besprechen.
Die Freien Demokraten in Jena und im Saale-Holzland freuen sich auf die gemeinsame Wanderung bei sonnigen Wetter sowie einen gewinnbringenden Gedankenaustauch und laden recht herzlich ein zur

Liberalen Sommerwanderung der FDP Jena und Saale-Holzland
am Sonntag, dem 14. August 2016 um 11.00 Uhr
Treffpunkt: Kiosk "Gleis 3/4" am Bahnhof Jena-Göschwitz
(Am Bahnhof 3 in 07745 Jena)

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Gebietsreform

Nein zur Gebietsreform

FDP Jena GJ

Selbstverwaltung für Thüringen e.V.
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Das Thema Gebietsreform prägt derzeit die politischen Debatten in Thüringen. Die von der rot-rot-grünen Regierung angestrebte Umgestaltung der Thüringer Gemeinden bedeutet einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und um dem entgegenzuwirken hat sich der Verein "Selbstverwaltung für Thüringen e.V." gegründet. Ziel ist es bewährte Strukturen zu erhalten und die kommunale Selbstverwaltung weiter zu entwickeln. Ebenfalls wird ein Volksbegehren gegen die Gebietsreform angestrebt. Die FDP Jena unterstützt dieses Anliegen, vor allem weil bisher keine Argumente geliefert wurden, was eine Gebietsreform einsparen, effizienter und demokratischer machen soll. In unseren Augen ist eine Funktional- und Verwaltungsreform wesentlich sinnvoller um faire, bürgernahe und selbstbestimmte Kommunal- und Verwaltungsstrukturen in Thüringen zu erreichen.

Weitere Informationen zur Initiative und welche Möglichkeiten es gibt sich zu beteiligen finden Sie hier: Selbstverwaltung für Thüringen

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Liberaler Frühjahrsempfang

FDP Jena GJ

Liberaler Jahresempfang
Liberaler Jahresempfang

Der Landesverband Thüringen und der Kreisverband Jena der Freien Demokraten laden Sie herzlich zum Frühjahrsempfang am Samstag, 09. April 2016, um 11:00 Uhr in die Sparkassen-Arena Jena ein. In diesem Jahr ist Michael Theurer, Mitglied des Europäischen Parlaments, als Festredner zu Gast. Wir freuen uns darauf, Sie beim Frühjahrsempfang zu treffen.

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Bildung

Ergänzungen im Bildungsplan aufgreifen

FDP Jena GJ

Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Zu den Beiträgen "Sexualerziehung ist Hauptstreitpunkt" (TLZ) und "Mit Bildungsplan vorgeprescht" (OTZ) vom 10.3.2016 erklärt der Bildungspolitische Sprecher der FDP Thüringen, Thomas Nitzsche:

Die zu frühe Sexualerziehung ist für CDU und AfD der Hauptstreitpunkt am Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre. Für die FDP kurz widersprochen: Ich halte den Bildungsplan da für absolut richtig, und auch insgesamt für ein wichtiges und ausgewogenes Papier. Letzteres mit einer großen Ausnahme, wo ich für die Diskussion des Papiers bis Ende 2017 auch dringend Ergänzung empfehle. Ich hoffe sehr, dass die bürgerliche Opposition im Landtag dies nach der ersten Aufregung auch noch ernsthaft aufgreift.
Bei den zehn Bildungsbereichen fehlt etwas: die Ökonomische Bildung. Sonst ist an alles gedacht: Sprache, Gesundheit, Naturwissenschaft, Mathe, Musik, Kunst, Philosophie, Religion, Medien, Zivilgesellschaft - alles drin. Umso frappierender die Lücke.
Das ist kein Problem nur der Gewichtung, wie etwa der Wunsch nach mehr MINT oder das Dilemma, zwischen mehr Stunden für Geschichte, Mathe oder Sprache abzuwägen. Ökonomische Kompetenz fehlt als Ziel einfach völlig. Es ist auch kein Zufall, denn dieses Fehlen des Blicks für die Praxisrelevanz des zu erwerbenden Wissens setzt sich bis in den Fachlehrplan Wirtschaft und Recht hinein so fort.

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Verkehrspolitik

Wurde der grüne Pfeil am Nollendorfer Hof entfernt?

FDP Jena GJ

Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im November 2015 beauftragte Sie der Stadtrat mit 15/0622-BV, zu prüfen, a) wo im Stadtgebiet zusätzliche Grünpfeile zulässig sind (so die Intention der Antragsteller Wackernagel und Nitzsche), sowie b) die bestehenden Grünpfeile kritisch zu überprüfen (so die völlig konträre Intention eines Änderungsantrags der Koalition). Beschlossen war eine Berichtsvorlage in der März-Sitzung des Stadtrates.

Gestern und heute erreichten mich mehrere Bürgerhinweise, der Grünpfeil am Nollendorfer Hof in Richtung Damenviertel (soweit ich weiß das eigentliche Ziel des Koalitionsantrages) sei über Nacht demontiert worden. Inzwischen war ich vor Ort, er ist in der Tat nicht mehr da.

Ich halte das nicht nur für falsch, sondern für eine Unverschämtheit. Und es stellen sich mir eine Reihe von Fragen:

• Halten Sie diesen kalten Vollzug, noch vor dem erbetenen Bericht im Stadtrat, für guten Stil? Dachten Sie, das merkt keiner?
• Natürlich weiß ich, dass diese Maßnahme auch ohne Stadtratsbeschluss möglich ist. Aber: Von wem wurde der FD Verkehrsorganisation angewiesen, die Demontage dieses Grünpfeils anzuordnen?
• Wie genau ist die Demontage dieses Grünpfeils begründet worden?
• Ist die Prüfung im Hinblick auf zusätzliche Grünpfeile ähnlich resolut durchgeführt worden wie die Prüfung im Hinblick auf deren Reduzierung?

Ich erlaube mir, Ihnen diese Fragen nicht erst am 24. Februar in TOP 5 (Fragestunde) sondern gleich und mit der Presse und dem Kfz-Beirat zu stellen.

Mit den besten Grüßen

Thomas Nitzsche

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Kommunalpolitik

Andreas Wiese legt Mandat nieder

FDP Jena GJ

Andreas Wiese
Andreas Wiese

Andreas Wiese hat aus gesundheitlichen Gründen zum 31.01. sein Stadtratsmandat niedergelegt. Er hat seit 2004 die Interessen der FDP Jena im Stadtrat vertreten, u.a. als Fraktionsvorsitzender. Sein Nachfolger wird Alexis Taeger.

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Verkehrspolitik

Jenas Verkehrsvision bis 2050 ist wie eine Villa Kunterbunt der Planer

FDP Jena GJ

Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Im Interview mit der "Ostthüringer Zeitung” (OTZ) hat der Kreisvorsitzende der Jenaer Liberalen Dr. Thomas Nitzsche den Konzeptentwurf "Leitlinien Mobilität in Jena 2030″ kritisiert, der dem Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats seit Ende vergangener Woche vorliegt. "Das ist ein 17-seitiges Papier mit lauter wirklichkeitsfremden Wunschvorstellungen, das unter dem Strich nur einen Zweck verfolgt, den Pkw-Verkehr aus der Stadt zu verbannen”, unterstrich Nitzsche, der Vorsitzender des Beirates Kfz-Verkehr im Jenaer Stadtrat ist.

Auch wenn das Konzept keine konkreten Maßnahmen festlege, sondern eine Vision darstelle, gebe es einen roten Faden: Fußgänger und Radfahrer sollen künftig die Geschwindigkeit in Jena bestimmen. Der Fahrzeugverkehr im Innenstadtbereich solle auf ‘Schritttempo" heruntergeregelt werden. Das sei eine einseitige Benachteiligung des Individualverkehrs, statt eines Miteinanders aller Verkehrsarten, wie sie im bisherigen Verkehrskonzept seit 2002 festgeschrieben ist, mahnte er. Dr. Thomas Nitzsche bemängelte außerdem, dass sich der Entwurf des Gutachters Karl Heinz Schäfer aus Köln laut Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker (Grüne) in Form, Aussage und Struktur an den Entwicklungsplan Verkehr der Stadt Berlin anlehnt und lediglich inhaltlich auf die Stadtgröße Jenas angepasst wurde. Genau in diesem Ansatz sieht Nitzsche das Problem: "Schäfers Vision, dass sich leben, einkaufen, arbeiten nur noch innerhalb von überschaubaren Stadtteilen abspielt, in denen sich alles zu Fuß oder per Fahrrad erreichen lässt, entspringt einer Berliner Kiezromantik, die an den realen Jenaer Verhältnissen völlig vorbei geht”, konstatiert Nitzsche.

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Junge Liberale Jena-Weimar verleihen Grete-Unrein-Ehrenamtspreis und erstmals JuLis-Schülerpreis

FDP Jena GJ

Die Preisträger des Grete-Unrein-Preises 2015
Die Preisträger des Grete-Unrein-Preises 2015

Im Rahmen der Festveranstaltung, anlässlich der elften Verleihung des Grete-Unrein Ehrenamtspreises am vergangenen Samstag, haben die Jungen Liberalen Jena-Weimar Kinder-, Jugend- und Studentenprojekte aus Erfurt, dem Landkreis Greiz und dem Saale-Holzland-Kreis für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet.

"Die JuLis Jena-Weimar erachten vor allem die öffentliche Anerkennung und die Würdigung für ehrenamtliche Leistungen als besonders wichtig, insbesondere unter dem Gesichtspunkt des Zusammenwachsens von Gesellschaften. Beim Ehrenamt geht es um die Chancen und Möglichkeiten individueller und gesellschaftlicher Selbstverwirklichung", betonte der Kreisvorsitzende Patrick Frisch den wichtigen Charakter des Ehrenamtspreises, welchen die JuLis Jena-Weimar seit elf Jahren in festlicher Atmosphäre verleihen.

In diesem Jahr wurde in der Aula der Grete-Unrein-Schule in festlicher Atmosphäre dem Jugendclub BV Camburg Crocodils e.V. aus Camburg (Landkreis Saale-Holzland-Kreis) der Grete-Unrein Ehrenamtspreis verliehen. Die Wettbewerbsjury unter dem Vorsitz des ehemaligen Jenaer Oberbürgermeisters, Dr. Peter Röhlinger, würdigte in der Laudatio die Begeisterungsfähigkeit und den Mut, seit über 25 Jahren eine offene Jugendarbeit und ein lebhaftes Vereinsleben zu verwirklichen, welches stets mit neuen Ideen und Impulsen, aus einem Sportverein heraus, eine ganze Region aktiv belebt und gestaltet. "[…] Der BV Camburg Crocodils e.V. ist ein vorbildliches Beispiel und hat u.a. durch die selbständige Organisation eines Berufsinformationsmarktes die wichtige Bedeutung des Ehrenamtes gezeigt: Das Ehrenamt richtet den Blick in die Zukunft und lässt junge Menschen im Miteinander voraus denken und handeln. […]".

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