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von Thomas Beier, Jena
Ja wo fahren sie denn, die Busse und Straßenbahnen? In der Stadt Jena werden Pläne für den künftigen Verlauf von Straßenbahn- und Buslinien gemacht.
Die FDP-Stadtratsfraktion meldete sich mit einem 3-Punkte-Programm zu Wort. Die Leitlinien möchten die Liberalen im nahverkehrsplan umgesetzt sehen. Die politische Diskussion darüber hat bereits begonnen.
Erster Punkt ist die bessere Anbindung der Ortsteile. Mehr öffentlicher Personennahverkehr soll dorthin fahren. Nach Auffassung von Fraktionsmitglied Thomas Nitzsche besteht erheblicher Nachholbedarf, was die Einlösung von Versprechen aus den Eingemeindungen der 90er Jahre betrifft. Dies sei nicht nur fair gegenüber Ilmnitz, Maua oder der Saaleplatte. Das Bemühen bringe Jena auch Glaubwürdigkeit, die bei künftigen Erweiterungen ins Umland erforderlich sei.
Anfrage von Andreas Wiese zur Übernachtungssteuer
Anfrage von Thomas Nitzsche zu den Auswirkungen des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst
Anfrage von Yvonne Probandt zu "Tatort" in Jena
Antrag zur Ärzteversorgung
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage: Bürgerbefragung zur Wiederbebauung des Eichplatzes
Am Samstag, den 14.4.2012, informierte der liberale Oberbürgermeisterkandidat, Dr. Thomas Nitzsche, gemeinsam mit den Jungen Liberalen interessierte Bürger aus Lobeda. Während des gesamten Vormittags wurden auf dem Salvador-Allende-Platz vorrangig Gespräche über die Wohnungsknappheit und die Situation der ICE-Anbindung Jenas geführt.
Axel Poschmann, Kreisvorsitzender der JuLis, kommentierte: "Ich glaube, Lobedas Bürger wissen es zu schätzen, dass unser Kandidat das Potenzial ihres Stadtteils erkennt, während alle anderen Kandidaten ihren Schwerpunkt im Stadtzentrum sehen"
Mit verschiedenen Informationsständen in allen Stadtteilen wird Thomas Nitzsche seinem Motto "Stark vor Ort" gerecht und zeigt echte Bürgernähe.
Die Jenaer "Grete-Unrein-Schule" begeht in diesem Jahr ihr einhundertjähriges Bestehen.
Grete Unrein, die älteste Tochter Ernst Abbes, hat sich zu Lebzeiten sehr für die Chancengleichheit der Ausbildung von Mädchen und junger Frauen eingesetzt. Gemeinsam mit ihrem Ehemann, Prof. Otto Unrein, eröffnete sie 1912 das Jenaer Lyzeum, die heutige integrierte Gesamtschule "Grete Unrein".
Grete Unrein war Mitglied in der Deutschen Demokratischen Partei (DDP) und nach dem II. Weltkrieg in der Liberal Demokratischen Partei, beides Vorgängerparteien unserer heutigen Freien Demokratischen Partei.
Deshalb fühlen wir uns dem Andenken der großen Jenaer Liberalen verpflichtet. Mit der jährlichen Auslobung des Grete-Unrein-Preises der Jungen Liberalen Jena/ Weimar findet das seinen Ausdruck.
Ein Andenken der ganz anderen Art wird das Wohngebietsfest der Schule zum einhundertjährigen Schuljubiläum.
Als unmittelbare Nachbarn der Schule sind wir an der Vorbereitung dieses Festes mit beteiligt.
Wir würden uns sehr freuen, Sie am 15. April ab 10 Uhr zum Wohngebietsfest auf dem Schulgelände der Grete-Unrein-Schule, August-Bebel-Straße begrüßen zu können.
Lassen Sie einmal die Küche kalt - für Essen und Trinken ist gesorgt - und verbringen Sie mit uns einen schönen Sonntag-Vormittag.
Ein Thema, dass derzeit die Gemüter bewegt, und auf das man auch an den Info-Ständen zur Oberbürgermeisterwahl angesprochen wird, ist die Position der FDP zur Insolvenz von Schlecker.
Daher können sie sich hier ein Bild zum Standpunkt der Liberalen machen:
WESHALB WURDE SCHLECKER INSOLVENT?
Die Schlecker-Mitarbeiter haben alles für den Unternehmenserfolg getan.....
Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am 29. März den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Abbau der kalten Progression (17/8683) in der vom Finanzausschuss beschlossenen Fassung (17/9201) angenommen. In namentlicher Abstimmung votierten 310 Abgeordnete für, 243 Abgeordnete gegen die Änderungen im Einkommensteuerrecht.
Allerdings bedarf es im Bundesrat noch der Zustimmung der Länder. Die SPD hat hier Widerstand angekündigt, ein Kompromiss konnte bislang nicht erzielt werden. Die destruktive Haltung der SPD zeigt, wie weit sich die Sozialdemokraten von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern entfernt haben.
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Der Jenaer Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth und Oberbürgermeisterkandidat Dr. Thomas Nitzsche folgten heute der Einladung der Kreishandwerkerschaft Jena/SHK zu einer gemeinsamen Sitzung. Die dabei aufgeworfenen Fragen und Probleme waren unter anderem die langen Wartezeiten bei Ärzten, die Lehrlings- und Fachkräftesituation und das Thüringer Vergaberecht.
Vier bis fünf Stunden Wartezeit bei Ärzten, kritisierten die Handwerksmeister als nicht tragbar, da diese Wartezeit für die Arbeitnehmer auch zu einem Zeitverlust auf Seiten der Arbeitgeber führt. Hier konnte Dr. Thomas Nitzsche auf die heute Abend stattfindende Stadtratssitzung verweisen, wo auch eine Vorlage der FDP-Fraktion auf der Tagesordnung steht, die sich mit dem Versorgungsstrukturgesetz befasst. "Danach ist es in jedem Bundesland möglich, die Bezirke für Ärztezuweisung unabhängig von der Gemarkung eines Kreises neu zuzuschneiden", so Nitzsche. "Wir möchten erreichen, dass sich die Stadt für eine solche Lösung im Land stark macht."
Nicht entgehen lassen hat sich am Dienstag Jenas liberaler OB-Kandidat Thomas Nitzsche den Tourstopp des "BIOTechnikum" auf dem Gelände des Jenaer Sportgymnasiums.
"Die vielfältigen Möglichkeiten, die das mobile Labor mit Ausstellungsraum sowie Informations- und Dialogplattform bietet, haben mich tief beeindruckt", so sein erstes Resümee. "Alles untergebracht in einem doppelstöckigen Fahrzeug, in dessen Inneren sich eine mehr als 100 Quadratmeter große Erlebniswelt auftut. Tolle Idee."
Thomas Nitzsche macht sich im Übergangswohnheim in der Schulstraße (Jena Ost) ein Bild von der künftigen Unterbringung von Flüchtlingen, bevor ihr Asylverfahren beendet ist und sie am regulären Wohnungsmarkt Unterkunft gefunden haben. Der Leiter des Hauses, Herr Babayan, und Frau Wolf vom Fachdienst Soziales führen durch das Haus, das nach seinem Umbau am 1. April erstmals wieder bezogen werden soll.
von Thomas Stridde
Vom Hausarzt zum anderen Facharzt überwiesen und dort am Anmeldetresen dann dies: Ein Termin in acht Wochen! Oder mindestens mehrstündiges Ausharren im Wartezimmer! - Als wahre Erlebnisse oder aus dem Bauchgefühl heraus seien derlei Szenen wohl vielen Leuten vertraut, drum es um die Ärzte so ähnlich wie um die Thüringer Lehrer stehe: "zu viel und trotzdem zu wenig", so formulierte es Jenas FDP-Kreis-Chef und OB-Kandidat Thomas Nitzsche.
