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Die FDP Jena beteiligt sich mit einem Info-Stand am Sa. 28. Januar ab 10 Uhr im Löbdergraben vor "C&A" am Europäischen Datenschutztag.
Dieser Gedenktag ist ein auf Initiative des Europarats 2007 ins Leben gerufener Aktionstag für den Datenschutz. Ziel des Europäischen Datenschutztages ist es, die Bürger für den Datenschutz zu sensibilisieren.
Datenschutz ist Ausdruck eines grundgesetzlichen Freiheitsrechts: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Daten gehören dem Bürger, nicht dem Staat.
Bei polizeilichen und der justiziellen Ermittlungen kommt es zum Konflikt zwischen dem Recht der Gesellschaft auf Schutz und dem Recht des Einzelnen auf seine privaten Daten.
Mit einer Umfrage wollen die Liberalen bei den Standbesuchern ermitteln, in welchen Fällen das private Schutzinteresse gegenüber dem Schutzinteresse der Gesellschaft in den Hintergrund treten sollte.
Mit am Info-Stand: OB-Kandidat Thomas Nitzsche
Nitzsche besucht Kleingärtner
Die geplante Wohnbau-Aktivierung von Flächen am Jenzig schlägt bei den Kleingärtnern Wellen. OB-Kandidat Thomas Nitzsche bedauert, dass die Stadt die mit den Kleingärtnern vereinbarte Vertraulichkeit so früh und einseitig durchbricht: "Nichts gegen frühzeitige Bürgerbeteiligung. Die Chancen hier sind sogar größer als etwa beim Eich- und Inselplatz, denn am Jenzig hat das formelle Verfahren noch gar nicht begonnen." Solange aber die Betroffenen noch an der Erfassung der Flächen und Bedarfe mitarbeiten, erleichtere der Gang an die Öffentlichkeit die Diskussion nicht gerade. "Das ist intern eine Vertrauensfrage und nach außen so sensibel wie Schulnetzplanung: öffentlich totgesagten Schulen brechen die Anmeldezahlen weg, und dann geht es ihnen tatsächlich schlecht."
Nitzsche hat jetzt mit dem Regionalverband Jena-SHK der Kleingärtner e.V. gesprochen - in der Tasche nicht das Wahlversprechen auf Bestandsschutz, wohl aber die Zusage auf reinen Wein am Jenzig und eine konstruktive Aufnahme der historisch gewachsenen Interessen vor Ort. "Kern meines Programms ist, dass Jena weiter wachsen können muss, und das scheitert momentan vor allem am Wohnungsmarkt. Selbst der Wohnbauatlas kann unser Problem nur lindern, nicht lösen. Wir haben also eine schwierige Abwägung vor uns, die am Jenzig wohl nicht vorbei rollen wird." ...
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von Thomas Stridde
»So voll war der "Schwarze Bär" noch nie!« Tatsächlich dürfte Thüringens FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter Patrick Kurth mit dieser Diagnose beim sonnabendlichen Neujahrsempfang der Jenaer Liberalen nicht gar so falsch gelegen haben.
Für das Rennen um den Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl im April ist am Sonnabend der wahre scharfe Start erteilt worden. Die »Schuld« daran trägt FDP-Kreis-Chef Thomas Nitzsche, der als OB-Kandidat der Liberalen mit starken Tönen zur Attacke gegen Amtsinhaber Albrecht Schröter blies.
Nitzsche kritisierte den SPD-Kontrahenten in Stilfragen, habe doch Schröter etwa beim Neujahrstreffen seiner Partei »rhetorisch wie immer stark« davon gesprochen, eine »Geliebte« zu haben: die Stadt Jena. Man könne gegenüber einer Stadt als OB »nicht den Romeo machen«, jedenfalls nicht so, »wie es da pastoral über die Bühne ging«.
Über 400 Gäste, Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sport, Wissenschaft und Wirtschaft kamen Mitte Januar zum Neujahresempfang der Thüringer Liberalen im Schwarzen Bären in Jena. "2009 im Wahlkampf mit Guido Westerwelle hatten wir ein volles Haus zum Neujahresempfang. 2010 nach den vielen gewonnen Wahlen war der Neujahrsempfang ebenfalls gut besucht. 2012: So voll, dass fast niemand mehr reinpasst war es noch nie", rief Generalsekretär Patrick Kurth den dicht gedrängten Gästen im Spiegelsaal zu. Dr. Thomas Nitzsche, Oberbürgermeisterkandidat der FDP-Jena nutzte Bühne für den Wahlkampfautakt der Liberalen in der Saalestadt. Er kritisierte den SPD-Kontrahenten in Stilfragen, habe doch Schröter davon gesprochen, eine "Geliebte" zu haben: die Stadt Jena.
im Bereich der Stadtentwicklung.
Es gibt so gut wie kein wichtigeres Element für die Stadtentwicklung als Bürgerbeteiligung. Sie als OB Kandidat setzen sich für mehr Bürgerbeteiligung ein. Im Rahmen der aktuellen Debatte zur Bebauung von 3800 Quadratmetern an der Frauengasse bzw. am Steinweg, wurden im letzten Stadtrat, im nichtöffentlichen Teil, diese Grundstücke zum Verkauf und Beplanung ohne Bürgerbeteiligung beschlossen. Beispiele, die in ähnlicher Weise ohne Bürgerbeteiligung bebaut wurden, sind hier ebenso die Schillerpassage, das Arbeitsamt oder auch der aktuelle Neubau in der Westbahnhofstraße. Im Rahmen solcher Beschlüsse hat die Stadt keine Möglichkeit mehr, inhaltlichen Einfluss auf den Bau auszuüben.
Hier die Antworten des OB-Kandidaten der FDP, Dr. Thomas Nitzsche:
1. Wie haben Sie selber bzw. ihre Partei im Rahmen dieser Abstimmung im Stadtrat gestimmt?
Die FDP hat dem Beschluss geschlossen zugestimmt, wie fast alle anderen Fraktionen auch. Weil ernsthafte Bedenken geäußert wurden, habe ich dazu auch gesprochen, sowohl im Stadtentwicklungsausschuss als auch im Stadtrat. Dem hat sich, nicht nur in der Abstimmung, sondern auch in der vorherigen Diskussion auf beiden Sitzungen eine breite Mehrheit ausdrücklich angeschlossen.
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Der FDP Kreisverband Jena wünscht allen seinen Mitgliedern, Freunden und Bekannten für das Jahr 2012 vor allem Gesundheit, Zufriedenheit, Glück und Erfolg!
Zum 14. Januar 2012 laden wir gemeinsam mit den FDP-Landesverband Thüringen herzlich ein zum
Neujahrsempfang der Thüringer Liberalen,
ab 11 Uhr, in das Hotel "Schwarzer Bär", Jena Lutherplatz
Als Festredner werden wir
Rainer Brüderle, MdB
Vorsitzender der FDP Bundestagsfraktion
begrüßen.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Dr. Thomas Nitzsche, Kreisvorsitzender und OB-Kandidat der FDP Jena
Liebe Freundinnen und Freunde,
der Mitgliederentscheid der FDP zur Zukunft der europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik ist abgeschlossen, er hat uns alle viel Energie und Zeit gekostet. Nicht nur formal ist dieses Instrument unserer Satzung ein Kraftakt, auch seine angemessene politische Begleitung war alles andere als selbstverständlich. Mein herzlicher Dank gilt allen, die vor Ort an den Informationsveranstaltungen teilgenommen oder selbst ihren Freundes- und Bekanntenkreis aktiv zur Sache informiert haben.
Die FDP hat in den vergangenen Wochen, vor der Kulisse lauernder Medien und politischer Gegner, in einem Meinungsklima, das die nackte Existenz der Partei und sogar die der Koalition vom Ausgang dieses Entscheids abhängig machen wollte, umso eindrucksvoller ihren Anspruch auf innerparteiliche Demokratie und offene Debattenkultur vorgelebt. Das hat von uns einen Mut erfordert, auf den wir alle miteinander stolz sein können.
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Eine Bestandsaufnahme von Thomas Nitzsche, Kreisvorsitzender der FDP Jena und OB Kandidat
Symbolträchtiges Timing: Gerade schließt sich die Jenaer SPD der FDP-Kritik an, Gastschulbeiträge an der Musik- und Kunstschule wären ein falsches Signal der Stadt an das Umland (siehe Thüringer Landeszeitung), da fährt ihr OB die Ernte einer Politik ein, die Kooperation predigt und Hegemonie praktizieren will. Im Oktober wollte er dem Stadtrat mit der Resolution zum Kommunalen Finanzausgleich huckepack einen völlig sachfremden Beschluss zur Gebietsreform unterjubeln.
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Anfrage Dr. Thomas Nitzsche zur Ausfinanzierung des KiTaG
Anfrage von Alexis Taeger zum Halteverbot an der SteinMalEins-Schule in (Alt)Lobeda
Ergänzungsantrag zu BV 11/1325 Durchführung und Refinanzierung der Hochbauinvestitionen bei Baudenkmalen durch KIJ
Ergänzungsantrag zu BV 11/1314 Wirtschaftsplan 2012 KIJ
Änderungsantrag Nr. 1 zu BV 11/1362 Haushaltsplan 2012 der Stadt Jena - hier: Verzicht auf die Errichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachung
Änderungsantrag Nr. 2 zu BV 11/1362 Haushaltsplan 2012 der Stadt Jena - hier: Wirtschaftsförderung
Änderungsantrag zu BV 11/1238 Evaluierung des Parkraumkonzeptes
Änderungsantrag zu BV 11/1201 Abwägungsbeschluss Hausbergviertel
