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Reginald Hanke
Reginald Hanke

Bundestag

Handwerkermeister Reginald Hanke zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 gewählt

Die Freien Demokraten in Saalfeld-Rudolstadt, in Saale-Orla und im Saale-Holzland haben am gestrigen Dienstag-Abend auf ihrer Wahlkreismitgliederversammlung in Pößneck den Handwerkermeister Reginald Hanke zu ihrem Direktkandidaten im Wahlkreis 195 für die Bundestagswahl 2017 gewählt.

Der 60-jährige Malermeister betonte in seiner Wahlvorstellungsrede das gemeinsame Ziel der Liberalen, die Rückkehr der Freien Demokraten in den Deutschen Bundestag mit inhaltlicher Glaubwürdigkeit und einem liberalen Zukunftsprogramm, um Menschen wieder Lust zu machen, attraktive Regionen und die eigene Zukunft zu gestalten sowie ihre Verantwortung für sich und andere wahrzunehmen. Er will dafür kämpfen, dass der Mensch wieder im Mittelpunkt steht, frei von Hassparolen und Egoismus.

"Deutschland muss sich trauen, wieder die Republik der Chancen zu werden. Dabei brauchen wir vor allem im Zusammenleben der Generationen eine neue Chancenkultur, bei der wir im Wettbewerb nicht ständig den Fortschritten der Vergangenheit hinterherlaufen, sondern wir den Mut haben die Trends der Zukunft zu setzen.", so Reginald Hanke, der in Kaulsdorf / Breternitz wohnt und bereits im Jahr 1985 in diesem Ort einen eigenen Malerbetrieb gründete.

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Auslobung des 16. Grete-Unrein-Ehrenamtspreises der Jungen Liberalen Jena-Weimar

FDP Jena GJ

Grete Unrein
Grete Unrein

Seit 2005 versuchen die Jungen Liberalen Jena-Weimar den ehrenamtlich Tätigen ein Stück der Anerkennung zu geben, die sie verdienen und weitere Menschen dazu zu motivieren, sich selbst einzubringen. Auch dieses Jahr verleihen sie den mit insgesamt 700 Euro dotierten Grete-Unrein-Preis für "besonderes ehrenamtliches Engagement im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit".

Das Ehrenamt ist in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, und angesichts der Flüchtlingskrise ist es ein wirklich bemerkenswert, dass sich immer noch so viele Menschen dazu berufen fühlen, auf Kosten der eigenen Freizeit und ohne Entlohnung, anderen Gutes zu tun.

Sei es jemand der sich in der Freiwilligen Feuerwehr, als Wahlhelfer, als Ratsmitglied einer kleineren Gemeinde oder auch als Telefonseelsorger engagiert, all diese Menschen verdienen gleichermaßen unseren Respekt und eine entsprechende Würdigung ihrer Arbeit.

Die Jungen Liberalen Jena-Weimar möchten mit diesem Preis den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit besonders hervorheben und richten sich dabei an diejenigen Menschen, die in Thüringen ehrenamtlich Projekte durchführen, die sich an Kinder und Jugendliche richten.
Der genaue Bereich dieser Projekte wird dabei nicht festgelegt, es können Vorhaben aus der Kultur, dem Sport oder soziales Engagement sein.

Bis zum 23. Oktober 2016 kann sich unter dem Stichwort "Ehrenamtspreis" beworben werden.

Bewerbungen, Zuschriften und auch Vorschläge für den Preis bitte an:

FDP Kreisverband Jena
c/o Junge Liberale Jena-Weimar
Postfach 100 222 in 07702 Jena
oder einfach per Mail: jena@julis-thueringen.de

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Landespolitik

Infostände zur Gebietsreform

FDP Jena GJ

Selbstverwaltung für Thüringen e.V.
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Am 30.08. beginnen die Jenaer Liberalen eine Serie von Infoständen, um die von der Landesregierung geplante Gebietsreform kritisch zu hinterfragen. Freilich, die auf dem Land heiß diskutierte Frage der Fusion von Gemeinden spiele in Jena keine zentrale Rolle, so FDP-Kreischef Thomas Nitzsche. Das Ruhekissen Kreisfreiheit sei aber trügerisch. "Alle bislang erkennbaren Szenarien zur Reform der Kreisgebiete würden den Saale-Holzland-Kreis von der Stadt Jena abschneiden. Das wäre das Ende einer für beide Seiten wichtigen Symbiose. Freilich müsste sich der SHK dann künftig in die neue Verwaltungsstruktur hinein orientieren - und damit weg von der Stadt Jena, die als Insel zurück bliebe. Der Wunsch des OB, dem Landkreis vorher noch ein paar Rosinen abzupicken, ändert an diesem Problem gar nichts." Daher wird die FDP am Stand auch Unterschriftenbögen für das Volksbegehren bereit halten. Los geht es am 30.08. um 16 Uhr am Faulloch.

Die weiteren Termine sind der 11.09. von 11 - 14 Uhr und der 15.09. von 16 - 18 Uhr.

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Verkehrspolitik

Offener Brief zur Westtangente

FDP Jena GJ

Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Sehr geehrter Herr Dr. Vogel,
lieber Ben,

nach der gestrigen Abstimmung im SEA, und vor der Abstimmung des Stadtrates dazu am nächsten Mittwoch, erneuere ich mein Angebot von vor der Sommerpause, in Ihren Fraktionen meine Überzeugung von der Notwendigkeit einer Westtangente darzustellen.

Der Gegenantrag der Koalition (bis gestern ging ich davon aus, dass es ein Parallelantrag sei) ist gut und hatte gestern auch meine Stimme, selbst nachdem mein Antrag bereits abgelehnt war.

Aber er bildet für sich allein das strategische Anliegen meines Antrages mitnichten ab. Mein Antrag würde die Verwaltung zu etwas zwingen, das sie nicht will. Für die Mit/Ohne-Entscheidung müsste sie dem Stadtrat dann die Variante mit Tangente ebenso gediegen vorbereiten wie das eigene Wunschszenario ohne Tangente (oder ihr Wunschszenario ebenso oberflächlich wie die ungeliebte Alternative). Dann und nur dann - also nicht Klötzchen hier und Hochglanzbroschüre dort - wäre für den Stadtrat ein fairer Vergleich beider Varianten auf Augenhöhe möglich.

Dem Dezernenten war das klar, daher auch gestern seine erwartbare Intervention gegen meinen Antrag. In den Nachgesprächen hatte ich aber den Eindruck, dass in den Fraktionen der Koalition keineswegs Klarheit über die Konsequenz des gestrigen Neins herrscht.

Sie beide, sehr geehrter Herr Dr. Vogel, lieber Ben, wissen so gut wie ich, dass eine Wiederholung des gestrigen SEA-Votums im Stadtrat gleichbedeutend mit dem Ende der inneren Westtangente wäre, und zwar ohne dass sie ernsthaft geprüft wurde.

Nachdem vor zwei Legislaturen schon die äußere Westtangente an kleinlichem Widerstand
gescheitert ist, wäre das zugleich das Signal, dass es in dieser Stadt endgültig nicht mehr möglich ist, neue Verkehrstrassen von übergeordneter Bedeutung zu bauen. Und das in einer Stadt, für deren Wachstum sich die Stadträte aller Fraktionen regelmäßig verbal fast überschlagen. Ein Nein am Mittwoch wäre die Fortsetzung des Gangs in die verkehrspolitische Sackgasse.

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„Liberale Sommerwanderung 2016“ der FDP Jena und Saale-Holzland

FDP Jena GJ

Einladung
Einladung

In diesem Jahr veranstalten die beiden FDP-Kreisverbände Jena und Saale-Holzland unsere "Liberale Sommerwanderung" gemeinsam, dementsprechend werden wir auch von Jena-Göschwitz in das Südliche Saaletal nach Rothenstein wandern. Wir werden u.a. das aktuelle Landesthema "Gebietsreform" im Gepäck haben und wir werden deren Auswirkungen auf Jena und die Umlandregionen in Rothenstein mit dem örtlichen Bürgermeister, Herrn Kühne, diskutieren und besprechen.
Die Freien Demokraten in Jena und im Saale-Holzland freuen sich auf die gemeinsame Wanderung bei sonnigen Wetter sowie einen gewinnbringenden Gedankenaustauch und laden recht herzlich ein zur

Liberalen Sommerwanderung der FDP Jena und Saale-Holzland
am Sonntag, dem 14. August 2016 um 11.00 Uhr
Treffpunkt: Kiosk "Gleis 3/4" am Bahnhof Jena-Göschwitz
(Am Bahnhof 3 in 07745 Jena)

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Gebietsreform

Nein zur Gebietsreform

FDP Jena GJ

Selbstverwaltung für Thüringen e.V.
Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

Das Thema Gebietsreform prägt derzeit die politischen Debatten in Thüringen. Die von der rot-rot-grünen Regierung angestrebte Umgestaltung der Thüringer Gemeinden bedeutet einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und um dem entgegenzuwirken hat sich der Verein "Selbstverwaltung für Thüringen e.V." gegründet. Ziel ist es bewährte Strukturen zu erhalten und die kommunale Selbstverwaltung weiter zu entwickeln. Ebenfalls wird ein Volksbegehren gegen die Gebietsreform angestrebt. Die FDP Jena unterstützt dieses Anliegen, vor allem weil bisher keine Argumente geliefert wurden, was eine Gebietsreform einsparen, effizienter und demokratischer machen soll. In unseren Augen ist eine Funktional- und Verwaltungsreform wesentlich sinnvoller um faire, bürgernahe und selbstbestimmte Kommunal- und Verwaltungsstrukturen in Thüringen zu erreichen.

Weitere Informationen zur Initiative und welche Möglichkeiten es gibt sich zu beteiligen finden Sie hier: Selbstverwaltung für Thüringen

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Liberaler Frühjahrsempfang

FDP Jena GJ

Liberaler Jahresempfang
Liberaler Jahresempfang

Der Landesverband Thüringen und der Kreisverband Jena der Freien Demokraten laden Sie herzlich zum Frühjahrsempfang am Samstag, 09. April 2016, um 11:00 Uhr in die Sparkassen-Arena Jena ein. In diesem Jahr ist Michael Theurer, Mitglied des Europäischen Parlaments, als Festredner zu Gast. Wir freuen uns darauf, Sie beim Frühjahrsempfang zu treffen.

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Bildung

Ergänzungen im Bildungsplan aufgreifen

FDP Jena GJ

Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Zu den Beiträgen "Sexualerziehung ist Hauptstreitpunkt" (TLZ) und "Mit Bildungsplan vorgeprescht" (OTZ) vom 10.3.2016 erklärt der Bildungspolitische Sprecher der FDP Thüringen, Thomas Nitzsche:

Die zu frühe Sexualerziehung ist für CDU und AfD der Hauptstreitpunkt am Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre. Für die FDP kurz widersprochen: Ich halte den Bildungsplan da für absolut richtig, und auch insgesamt für ein wichtiges und ausgewogenes Papier. Letzteres mit einer großen Ausnahme, wo ich für die Diskussion des Papiers bis Ende 2017 auch dringend Ergänzung empfehle. Ich hoffe sehr, dass die bürgerliche Opposition im Landtag dies nach der ersten Aufregung auch noch ernsthaft aufgreift.
Bei den zehn Bildungsbereichen fehlt etwas: die Ökonomische Bildung. Sonst ist an alles gedacht: Sprache, Gesundheit, Naturwissenschaft, Mathe, Musik, Kunst, Philosophie, Religion, Medien, Zivilgesellschaft - alles drin. Umso frappierender die Lücke.
Das ist kein Problem nur der Gewichtung, wie etwa der Wunsch nach mehr MINT oder das Dilemma, zwischen mehr Stunden für Geschichte, Mathe oder Sprache abzuwägen. Ökonomische Kompetenz fehlt als Ziel einfach völlig. Es ist auch kein Zufall, denn dieses Fehlen des Blicks für die Praxisrelevanz des zu erwerbenden Wissens setzt sich bis in den Fachlehrplan Wirtschaft und Recht hinein so fort.

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Verkehrspolitik

Wurde der grüne Pfeil am Nollendorfer Hof entfernt?

FDP Jena GJ

Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im November 2015 beauftragte Sie der Stadtrat mit 15/0622-BV, zu prüfen, a) wo im Stadtgebiet zusätzliche Grünpfeile zulässig sind (so die Intention der Antragsteller Wackernagel und Nitzsche), sowie b) die bestehenden Grünpfeile kritisch zu überprüfen (so die völlig konträre Intention eines Änderungsantrags der Koalition). Beschlossen war eine Berichtsvorlage in der März-Sitzung des Stadtrates.

Gestern und heute erreichten mich mehrere Bürgerhinweise, der Grünpfeil am Nollendorfer Hof in Richtung Damenviertel (soweit ich weiß das eigentliche Ziel des Koalitionsantrages) sei über Nacht demontiert worden. Inzwischen war ich vor Ort, er ist in der Tat nicht mehr da.

Ich halte das nicht nur für falsch, sondern für eine Unverschämtheit. Und es stellen sich mir eine Reihe von Fragen:

• Halten Sie diesen kalten Vollzug, noch vor dem erbetenen Bericht im Stadtrat, für guten Stil? Dachten Sie, das merkt keiner?
• Natürlich weiß ich, dass diese Maßnahme auch ohne Stadtratsbeschluss möglich ist. Aber: Von wem wurde der FD Verkehrsorganisation angewiesen, die Demontage dieses Grünpfeils anzuordnen?
• Wie genau ist die Demontage dieses Grünpfeils begründet worden?
• Ist die Prüfung im Hinblick auf zusätzliche Grünpfeile ähnlich resolut durchgeführt worden wie die Prüfung im Hinblick auf deren Reduzierung?

Ich erlaube mir, Ihnen diese Fragen nicht erst am 24. Februar in TOP 5 (Fragestunde) sondern gleich und mit der Presse und dem Kfz-Beirat zu stellen.

Mit den besten Grüßen

Thomas Nitzsche

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Kommunalpolitik

Andreas Wiese legt Mandat nieder

FDP Jena GJ

Andreas Wiese
Andreas Wiese

Andreas Wiese hat aus gesundheitlichen Gründen zum 31.01. sein Stadtratsmandat niedergelegt. Er hat seit 2004 die Interessen der FDP Jena im Stadtrat vertreten, u.a. als Fraktionsvorsitzender. Sein Nachfolger wird Alexis Taeger.

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