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News - Archiv: August 2008

Ortsteilpolitik

Michael Gruner in den Ortschaftsrat von Jena-Nord nachgerückt

Reimann

Michael Gruner
Michael Gruner

Das Mitglied der FDP Jena, Michael Gruner, ist in den Ortschaftsrat von Jena-Nord nachgerückt. Der 32jähriger Kaufmann mit kirchenmusikalischer Ausbildung möchte sich im Rahmen seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Ortschaftsrat Jena-Nord besonders dafür einsetzen, dass die Ortschaft gerade auch für Kinder und Jugendliche noch attraktiver wird, denn in keiner anderen Ortschaft in Jena ist der Zuwachs am Anteil der Kinder und Jugendlichen so groß - wie in Jena Nord.

"Ich befürworte die Einrichtung einer Jugendeinrichtung in freier Trägerschaft ausdrücklich und trete für die Schaffung von bezahlbaren Bandproberäumen in Jena Nord ein.

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Liberaler Stammtisch

Sinn oder Unsinn - Verpollerung von Fußgängerzonen

Probandt

Am 28.08.08 um 19 Uhr findet im Hotel Schwarzer Bär der Liberale Stammtisch statt. Aus aktuellem Anlass steht der Abend unter dem Thema "Sinn oder Unsinn - Verpollerung von Fußgängerzonen".

Die FDP Jena lädt alle Interessierten hiermit herzlich ein.

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Ehrenamt

Junge Liberale loben Ehrenamtspreis aus

Reimann

Grete Unrein
Grete Unrein

Auch in diesem Jahr vergeben die Jungen Liberalen Jenas den Grete-Unrein-Preis für das besondere ehrenamtliche Engagement im Jugendbereich, um das Gedenken an die Tochter Ernst Abbes lebendig zu halten, die als eine vielfältig sozial engagierte Liberale auch Ehrenbürgerin von Jena wurde.
Unter den eingegangenen Bewerbungen werden die originellsten, wirksamsten und nachhaltigsten Projekte ausgewählt; und oft sind gerade Projekte jenseits klassischer Formen ehrenamtlicher Tätigkeit mit dem Preis bedacht worden. So soll der Preis zur Nachahmung anregen und über den Wettbewerbseffekt einen möglichst großen Personenkreis für ein gezieltes Jugendengagement gewinnen.
In Jena und Umgebung hat sich der Preis so rasch und erfolgreich etablieren können, dass er nunmehr in Zusammenarbeit mit allen Thüringer Kreisverbänden der JuLis und der FDP landesweit ausgelobt wird. Als ein Indiz für die Strahlkraft des Preises möge die Nennung der bisherigen Festredner genügen: Peter Röhlinger, OB Jena (2005), Hans-Joachim Otto, MdB (2006), Wolfgang Gerhardt, MdB (2007). Für die Verleihung in diesem Jahr konnte mit Alexander Alvaro sogar ein Mitglied des Europäischen Parlaments gewonnen werden.

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Wirtschaftsförderung

Poller extrem wirtschaftsfeindlich

Reimann

Dr. Reinhard Bartsch
Dr. Reinhard Bartsch

Der städtische Vorschlag eines Pollerkonzepts für die Fußgängerzonen der Innenstadt ist extrem wirtschaftsfeindlich. So laute das Credo der betroffenen Geschäftsinhaber. Dies sei ein typischer Verwaltungsentwurf, entstanden am Grünen Tisch, wie Dr. Reinhard Bartsch, Vorsitzender des Altstadtvereins, und Mitglied der FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat kritisch anmerkt.
Schriftlich getan hat er das jetzt in einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter. Und Bartsch geht in dem Brief noch weiter und berichtet, dass jenes Pollervorhaben als Hohn auf die Geschäftsinhaber gesehen werde, die für die Mehreinnahmen der Stadt bei der Gewerbesteuer mit gesorgt hätten.
"Um es deutlich zu sagen: Von den etwa 25 Geschäftsinhabern, die zu einer öffentlichen Versammlung des Altstadtvereins anwesend waren und den etwa 20 außerhalb der Versammlung gemachten Stellungnahmen - damit der weitaus überwiegende Teil aller Geschäftsinhaber der Innenstadt - hat sich nur einer mit den Pollern anfreunden können", berichtet Bartsch.
Und zur Wagnergasse kann Bartsch keineswegs die Einmütigkeit feststellen, die der OB und Dezernent Frank Jauch sehen. Dort seien weiterhin Gaststättenbetreiber und Wohnungsvermieter in unversöhnlichem Gegensatz zueinander.

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Beiträge

Unsicherheiten im Beitragsrecht

Reimann

FDP Fraktionschef Andreas Wiese
FDP Fraktionschef Andreas Wiese

In der Januarsitzung des Jenaer Stadtrates wurde die - gleich darauf vom Landesverwaltungsamt beanstandete - Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung verabschiedet, nach langer Diskussion in den Fachausschüssen und öffentlichen Anhörungen. Damals teile CDU-Fraktionschef Seela mit, dass "der Freistaat Thüringen eine Novellierung plant, die im September den Landtag passiert" und man sich im Stadtrat zu gegebener Zeit noch mal mit der Thematik befassen müsse. In der Tat: der Thüringer Ministerpräsident hatte Ende Oktober 2007 während einer Pressekonferenz angekündigt, dass die Landesregierung einen Gesetzentwurf zu Veränderungen im Straßenausbaubeitragsrecht dem Landtag zuleiten will.
Nun ist der August ran, aber im Innenministerium hat man trotz sommerlicher Temperaturen offensichtlich kalte Füße bekommen. Statt eine Gesetzesnovelle vorzulegen, soll erst einmal ein Gutachten in Auftrag gegeben werden. "Bereits in jener Januarsitzung des Stadtrates wurde die Frage aufgeworfen, ob es überhaupt Sinn macht, eine Neufassung der Jenaer Straßenbaubeitragssatzung zu diskutieren, da doch bekannt war, dass das entsprechende Landesgesetz kurzfristig geändert werden sollte", erinnert sich FDP Fraktionschef Andreas Wiese.

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Ehrenamt

Bewerben für den Grete-Unrein-Preis

Reimann

In Gedenken an Grete Unrein
In Gedenken an Grete Unrein

Bereits zum vierten Mal vergeben die Jungen Liberalen Janes den "Grete-Unreis-Preis". Damit wird besonderes ehrenamtliches Engagement im Jugendbereich honoriert. Und damit wird das Gedenken an die Tochter von Ernst Abbe lebendig gehalten, denn Grete Unrein war eine vielfältig sozial engagierte Liberale. Sie war Ehrenbürgerin Jenas.
Der Vergabe des Preises ist ein Bewerbungsverfahren vorgeschaltet. Unter den eingegangenen Bewerbungen werden die originellsten, wirksamsten und nachhaltigsten Projekte ausgewählt. Bewerbungen können ab sofort, bis zum 30. September, in Form einer Kurzbeschreibung des Projektes in der Geschäftsstelle der Jungen Liberalen Jenas, Wagnergasse 11, abgegeben werden. Der Preis ist mit 500 Euro für den ersten Platz und jeweils 100 Euro für zwei zweite Plätze dotiert.

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