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Im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag zum Bundesbericht Forschung und Innovation 2008 hat Uwe Barth, MdB die beigefügte Rede gehalten. Hierin hat er vor allem massiv die Bewerbung Jenas als Sitz des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) unterstützt. Das EIT als prestigeträchtiges Millionenprojekt der EU trifft in Jena auf eine hervorragende Forschungsinfrastruktur und auf fachlich beste Bedingungen, um im weltweiten Forschungswettbewerb mithalten zu können.
Das EIT soll sich insbesondere mit der Forschung zu Klimawandel, erneuerbaren Energien und der nächsten Generation von Informations- und Kommunikationstechnologien befassen. Ein weiteres Ziel ist es, Europas Universitäten und Unternehmen zu verbinden.
Deutschland als Forschungsstandort an der Weltspitze zu etablieren, dieses Ziel eint uns alle. Wenn es uns jedoch nicht gelingt, eine entsprechende Anzahl Forschungsstandorte in den neuen Ländern zu etablieren, die diesem Anspruch gerecht werden, wird dieses Ziel insgesamt nicht zu realisieren sein!
Dessen ist sich die Bundesregierung auch bewusst und hat daher in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel formuliert, in den neuen Ländern eine Großforschungseinrichtung anzusiedeln.
Bisher warten wir darauf aber vergebens, die größte Chance wurde bei der Neutronen-Spallationsquelle vertan, die Beteiligung am europäischen Fusionsprojekt bei Greifswald und das Biomasseforschungszentrum in Leipzig können beide dem Anspruch einer Großforschungseinrichtung nicht gerecht werden.
Der Bundesbericht Forschung und Innovation 2008 sagt viel über die hervorragende Arbeit der Forscher und Wissenschaftler an den Standorten in den neuen Ländern; ich sage ausdrücklich nicht: der ostdeutschen Wissenschaftler, denn es handelt sich hier um international zusammengesetzte und international agierende Forscherteams; der Bericht weist aber auch auf grundlegende strukturelle Probleme hin:
Wörtlich heißt es dazu im vorliegenden Bundesbericht: "Hinsichtlich des in Bund/Land-finanzierten Forschungseinrichtungen tätigen Personals besteht zum Bundesdurchschnitt ein deutlicher Rückstand. Entscheidende Ursache hierfür ist, dass Thüringen über keine Großforschungseinrichtung verfügt. Außerdem gibt es in Thüringen keine Ressortforschungseinrichtung des Bundes."
Das ist umso unverständlicher, als das Potenzial gerade im mitteldeutschen Raum vorhanden ist:
Ich möchte hierzu nochmals aus dem Bericht zitieren: "Thüringen konnte im Jahr 2006 seinen Spitzenplatz innerhalb der neuen Länder mit 27 Patenten je 100.000 Einwohnern vor Sachsen (19) behaupten, erreichte aber lange nicht den Durchschnitt der alten Länder (58). Thüringen und Sachsen sind hinsichtlich der FuE-Beschäftigten die potenzialstärksten neuen Bundesländer, doch auch hier wird das Niveau der alten Länder bei Weitem noch nicht erreicht."
Wir haben also Potenzial, haben aber insbesondere auch seitens des Bundes die Chancen, dies zu nutzen, bisher verspielt oder nicht ergriffen. Viele Möglichkeiten hierzu wird es in absehbarer Zeit gerade auf europäischer Ebene - und hier spielt forschungspolitisch nun mal die große Musik - sicher nicht mehr geben!
In diesen Tagen gibt es nun diese große Chance. Die Bundesregierung hat die Bewerbung von Jena um den Sitz des EIT unterstützt. Das freut mich ausdrücklich, ich habe dies Ihnen, Frau Ministerin, gegenüber auch zum Ausdruck gebracht.
Jena ist nicht nur Sitz einer international erfolgreichen Universität, einer FHS, anerkannter Standort von high-tech-Industrie und Sitz von starken und weltweit agierenden forschenden Unternehmen, von Forschungseinrichtungen und Zentrum von Clustern. Insgesamt gibt es in Jena 30 Forschungseinrichtungen, darunter drei Max-Planck-, zwei Leibnizinstitute sowie ein Fraunhofer-Institut. Gerade die Aufgabe des EIT, die Zusammenarbeit von Forschung und Wirtschaft und damit Innovation und Spitzenforschung zu fördern, Cluster herauszubilden, Netzwerke der leistungsfähigsten Institute, Universitäten und industriellen Forschungszentren aufzubauen, ist in Jena schon einmal gelungen. Mit der FSU, der FHS, dem interdisziplinären Campus am Beutenberg und einer ganzen Reihe höchstkarätiger forschender Industrieunternehmen hat sich Jena nicht nur zu einem Vorzeigestandort in den Neuen Ländern entwickelt, als Wissenschafts- und Forschungsstandort ist Jena international ein Begriff!
Durch seine 450jährige Universitätsgeschichte, seine Rolle als Stadt der Wissenschaft und seine lange Tradition als der Forschungsstandort in den neuen Bundesländern besitzt Jena die nötige Reputation.
Darüber hinaus ist Jena mit seinen historisch gewachsenen Verbindungen nach Ost und West fast natürlicher Kristallisationspunkt einer künftigen europäischen Forschungspolitik, kann Motor und Vermittler zugleich sein.
Deshalb wären mit einer Entscheidung für Jena mehrere Zeichen verbunden: Anerkennung einer Aufbauleistung gerade auch im Bereich Wissenschaft, Forschung und Bildung und für die Beitrittsländer auch ein Signal, dass der Aufbau gelingen kann und Jena dafür ein hervorragendes Beispiel ist.
Ich hoffe, dass die Bundesregierung sich in Brüssel mit all ihren Möglichkeiten für Jena als Sitz des EIT einsetzt und bin sicher, dass mit einer entsprechenden Entscheidung der Forschungsstandort Deutschland eine erhebliche Stärkung erfahren wird.
