Mit Eintragen Ihrer E-Mail-Adresse erhalten Sie unseren in unregelmäßigen Abständen erscheinenden Newsletter.
Zur Denkmaldiskussion "Den Verfolgten der kommunistischen Diktatur 1945 bis 1989"
"So wie ich es brauche, dreh ich es mir", nur so kann die Aussage aus der SPD-Jena zu dem kurz vor der Stadtratssitzung zusammengezimmerten Änderungsantrag gemeinsam mit "Die Linke" und Bündnis 90/Grüne zu der Denkmalsdiskussion gewertet werden.
Es war gerade kein Ergänzungsantrag, sondern ein Beerdigungsantrag erster Güte eines langen Prozesses, der jetzt wieder komplett neu aufgemacht worden ist. Bereits der letzte Stadtrat hatte sich zum Titel des Denkmals "Den Verfolgten der kommunistischen Diktatur 1945 bis 1989" bekannt. Und auch die SPD hatte sich im Kulturausschuss für die Beibehaltung dieses Titels bekannt.
Die FDP-Jena hatte, so Fraktionsvorsitzender Andreas Wiese, immer wieder davor gewarnt, die Diskussion über dieses Denkmal mit dem Entwurf von Herrn Johannsmeier zu vermischen. Es wäre für die SPD ein leichtes gewesen, ihre ablehnende Haltung zum Entwurf von Herrn Johannsmeier in einem Änderungsantrag zu TOP 004 klar zu machen oder nur diesen Punkt abzulehnen.
Was jedoch am Mittwoch durch den Änderungsantrag passiert ist, ist etwas ganz anderes. Die SPD-Jena hat ihr klares Votum aus dem Kulturausschuss für die Namensgebung eines zu errichteten Denkmales im Stadtrat scheinheilig gekippt, weiter an Glaubwürdigkeit verloren, sich gerade nicht als vertrauensvoller Partner für die Stadtpolitik gezeigt und versucht nun noch mit Augenwischerei von diesen Umstand abzulenken.
In ihrem sogenannten Ergänzungsantrag steht nichts davon, wann die Ausschreibung zu erfolgen hat. Um es zu verdeutlichen: Die strittigen Passagen des Änderungsantrages sind, dass anstelle dem klaren Bekenntnis zum Titel des Denkmales "Den Verfolgten der kommunistischen Diktatur 1945 bis 1989", die Stadt Jena nunmehr im beschränkten Wettbewerb auf Grundlage einer Aufgabenstellung eine Ausschreibung durchführen wird und der Ausschreibungstext und Widmungstext dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen ist.
In einfachen Worten ausgedrückt. Wir stehen wieder am Anfang der Debatte, so Andreas Wiese abschließend.
Andreas Wiese
Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion
